Washington und Teheran setzen die Kämpfe aus – neue Gespräche in Doha

Nach Tagen wechselseitiger Angriffe deutet sich am Persischen Golf eine überraschende Wende an: Die USA und der Iran haben einem ranghohen amerikanischen Regierungsvertreter zufolge vereinbart, ihre militärischen Schläge gegeneinander einzustellen und erneut zu verhandeln. Am kommenden Dienstag, dem 30. Juni, wollen beide Regierungen in Doha zusammenkommen, um ihren Streit über die Straße von Hormus beizulegen – jene Wasserstraße, durch die rund ein Fünftel des weltweit gehandelten Öls verschifft wird.

Zuvor stand eine erst knapp zwei Wochen alte Feuerpause kurz vor dem Zusammenbruch. Über die Verständigung berichtete zunächst das Nachrichtenportal Axios; Nikkei Asia, Radio Free Europe/Radio Liberty und weitere Medien gaben sie unter Berufung auf einen nicht namentlich genannten US-Beamten wieder. Reuters erklärte, die Darstellung zunächst nicht bestätigen zu können, und auch der Iran äußerte sich öffentlich nicht zu den Konditionen. Die Übereinkunft stützt sich damit vorerst allein auf das Wort einer Seite.

„Die technischen Gespräche sollen in allen Bereichen des Memorandums fortgesetzt werden. Beide Seiten halten vorerst inne, und die Schiffe können sich frei bewegen“, sagte der Beamte mit Verweis auf die Absichtserklärung, die beide Regierungen am 17. Juni unterzeichnet hatten.

Derselbe Vertreter erklärte, man habe sich darauf verständigt, „sämtliche kinetischen Aktivitäten einzustellen“ – die militärische Umschreibung für Angriffe.

Vom Krieg zur brüchigen Waffenruhe

Der Konflikt war am 28. Februar ausgebrochen. Anfang April vermittelte Pakistan eine erste, zunächst zweiwöchige Feuerpause, die später verlängert wurde, während eine US-Seeblockade bestehen blieb. Am 17. Juni unterzeichneten US-Präsident Donald Trump und der iranische Präsident Masud Peseschkian aus der Ferne ein Memorandum mit 14 Punkten. Es eröffnete ein 60-tägiges Fenster für die Aushandlung eines endgültigen Abkommens und verpflichtete den Iran, die Straße von Hormus im Gegenzug zur Aufhebung der Blockade wieder zu öffnen.

Doch die Waffenruhe hielt nur wenige Tage. Beide Regierungen warfen einander Verstöße vor, nachdem ein iranisches Geschoss am Donnerstag ein Frachtschiff in der Meerenge getroffen hatte; es folgten Schläge und Gegenschläge. Eine Gesprächsrunde in der Schweiz – auf US-Seite geführt von Vizepräsident JD Vance, auf iranischer Seite von Parlamentspräsident Mohammad Bagher Ghalibaf – wurde verschoben. Eine zentrale Rolle in der Diplomatie spielen die Sondergesandten des Weißen Hauses, Steve Witkoff und Jared Kushner, sowie der iranische Außenminister Abbas Araghtschi. Ende vergangener Woche richteten die Streitkräfte beider Länder in Doha zudem ein Koordinierungszentrum ein, um Zwischenfälle zu entschärfen.

Die Atomfrage bleibt ungelöst

Die neuen Gespräche dürften sich zunächst auf die Meerenge konzentrieren – und nicht auf jenes Thema, das die Verhandlungen ursprünglich ausgelöst hatte: das iranische Atomprogramm. Die heikelsten Streitpunkte bleiben offen: das Niveau der Urananreicherung, der Verbleib der iranischen Bestände an hochangereichertem Uran und die Bedingungen internationaler Kontrollen. Noch am 23. Juni belastete laut dem US-Sender NPR ein Streit über den Zugang der Internationalen Atomenergie-Organisation die Bemühungen um ein kriegsbeendendes Abkommen.

Berichten über das Rahmenwerk zufolge umfasst das größere Verhandlungspaket auch Sanktionserleichterungen und die mögliche Freigabe eingefrorener iranischer Vermögenswerte – Konditionen, die jedoch von keiner der beiden Regierungen bestätigt wurden. Diplomaten warnen, dass eine dauerhafte Lösung am Atomdossier hänge, nicht an den Schifffahrtsrouten.

Aufatmen an den Ölmärkten

Die Waffenpause hat einen scharfen Rückgang der Energiepreise verstärkt. Die Nordseesorte Brent fiel am 17. Juni auf 78,24 Dollar je Barrel und damit auf den tiefsten Stand seit Anfang März, nachdem sie laut Al Jazeera binnen vier Handelstagen um rund 17 Dollar nachgegeben hatte. Damit lag der Preis noch etwa 7 Prozent über dem Niveau vor Kriegsbeginn Ende Februar.

Die Entspannung folgt auf eine außergewöhnliche Zuspitzung. Auf dem Höhepunkt der Krise schrumpfte der Verkehr durch Hormus angesichts der Bedrohung durch iranische Raketen, Drohnen und Minen auf ein Minimum; die Internationale Energieagentur bezeichnete den Vorfall als eine der größten Versorgungsstörungen in der Geschichte des globalen Ölmarktes, und mehr als 500 Schiffe sollen auf die Ausfahrt aus dem Golf gewartet haben. Analysten mahnen, die Erholung sei stimmungsgetrieben und damit umkehrbar.

„Die unmittelbare Prognose erscheint optimistisch und setzt voraus, dass es keine größeren Rückschläge gibt“, sagte Tamas Varga von PVM Oil Associates.

Die Räumung der Minen und der Rückstau gestrandeter Schiffe bedeuten, dass es Wochen dauern könnte, bis die Schifffahrt vollständig zur Normalität zurückfindet.

Was für Europa auf dem Spiel steht

Für die Europäische Union – und für rohstoffimportierende Volkswirtschaften wie Luxemburg – berührt die Nachricht zwei empfindliche Punkte zugleich: den Ölpreis und die Sicherheit eines Nadelöhrs, von dem der europäische Handel abhängt. Die EU hatte die ursprüngliche Feuerpause im April begrüßt und wiederholt auf die Freiheit der Schifffahrt durch Hormus gedrungen – „im Einklang mit dem Völkerrecht, wie es im Seerechtsübereinkommen verankert ist“, in den Worten der Hohen Vertreterin Kaja Kallas.

Kallas sieht in der Diplomatie den einzig gangbaren Weg.

• Sie verlangte, Atomexperten müssten „mit am Tisch sitzen“, da sonst ein Abkommen drohe, „das schwächer ist als der JCPOA“ – das Atomabkommen von 2015.
• Die EU listete am 8. Juni Personen und eine Einrichtung wegen der Behinderung der Schifffahrt in der Meerenge.
• Schlussfolgerungen des Europäischen Rates vom März stützten die Bemühungen des UN-Sicherheitsrats um die Sicherung der Wasserstraße.

„Jetzt ist die Zeit, eine umfassende Strategie für einen dauerhaften Frieden im gesamten Nahen Osten zu entwerfen“, sagte Kallas. Europäische Regierungen haben signalisiert, dass sie Marineeinheiten zur Sicherung einer wieder geöffneten Meerenge beisteuern könnten – ein Schritt, den Washington von seinen Verbündeten seit Langem fordert. Ob es dazu kommt, hängt davon ab, dass das Treffen in Doha trägt – und dass eine Waffenruhe hält, die sich, wie die jüngsten Tage zeigten, binnen eines Nachmittags wieder auflösen kann. Trump hatte die Lage vor dem jüngsten Tauwetter mit einer Drohung zugespitzt: Sollte der Iran die Feindseligkeiten wieder aufnehmen, „wird die Islamische Republik Iran nicht mehr existieren!“